Für ein innerstädtisches Ghetto für die Flüchtlinge auf einem mit Schadstoffen belasteten Gelände zwischen der Firma Merck, einem Gas-Heizkraftwerk und einem Müllheizkraftwerk will unsere Sozialdezernentin, Frau Akdeniz, 54 Millionen Euro ausgeben. Die Baufirmen Dreßler und die Firma Heil tanzen auf den Schreibtischen und verdienen sich dumm und dämlich! Sie bekommen Millionen Euro für den Bau von schlichten Unterkünften für Flüchtlinge, die auf 10 Jahre angemietet werden und danach wieder für 1.000.000,00 Euro abgerissen werden sollen. […]
Mehr...Author Archives: AfD-KV Darmstadt
Bölle: Die Stadtverwaltung handelt gegen den Willen der Darmstädter Bürger
Weder der Bund, noch die Länder sehen sich dafür verantwortlich, die hohen Kosten der Asylkrise zu übernehmen. Und so wird gestritten und gekämpft. Es gibt neue Vorgaben und neue Zahlen, eine Einigung oder gar ein Konzept für die Flüchtlingskrise ist nicht in Sicht. Angesichts der immensen Probleme fehlen nicht nur zielführende Konzepte, sondern vor allem Antworten auf die immer größeren sozialen Konflikte. Die Probleme werden vom Bund auf die Länder und dann auf die Kommunen […]
Mehr...Pressemitteilung: AfD-Darmstadt-Fraktion beantragt Baustopp für die sich im Bau befindliche Asylbewerberunterkunft im Sensfelder Weg
Der Magistrat der Stadt Darmstadt hat die Anmietung einer noch zu bauenden Unterkunft für 924 Asylbewerber beschlossen und diesen Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung am 12.5.2016 bestätigen lassen. Die AfD-Fraktion ist der Auffassung, dass der Magistrat mit dem Abschluss dieses Mietvertrags und der Erteilung einer Baugenehmigung seine Kompetenzen überschritten hat. Sie sieht die Rechte des Stadtparlaments verletzt, das nach Auffassung der AfD zunächst mit der Änderung des Bebauungsplans sodann mit der Verabschiedung eines Nachtragshaushalts hätte befasst […]
Mehr...Kirchenschließung in Bursa konnte abgewendet werden
Dank zahlreicher Unterzeichner der Petition „Keine Schließung der Kirche ‚Fransiz Kilisesi‘ in Bursa“, so teilte CitizenGo uns mit, konnte gemeinsam das letzte Kirchengebäude der Christen in der türkischen Stadt Bursa vor der Schließung bewahrt und eine separate Unterbringung von Christen in Stuttgart bewirkt werden. Laut CitizenGo haben die Unterstützer „entscheidend dazu beigetragen, dass diese Kirche weiterhin der deutschen katholischen Gemeinde, der lateinischen katholischen Gemeinde, der orthodoxen und der evangelischen Gemeinde Bursas für Gottesdienste zur Verfügung stehen […]
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Vorläufiges Kommunalwahlergebnis in Darmstadt.
Nach Auszählung der Listen- und Bewerberstimmen aller 117 Wahlbezirke ist die AfD mit 7 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Grün-Schwarz fehlen dagegen zwei Sitze zur Mehrheit. Ergebnisse im Detail auf Darmstadt.de
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