Die Altersversorgung von Millionen ist in Gefahr – dank Draghis unverantwortlicher Politik

Herr Schäuble kam in den letzten Jahren ganz knapp – mit Umverteilung zugunsten der Zuwanderer – ohne neue Schulden aus; und lässt sich nun bei seinem Abgang als Finanzminister dafür groß feiern. Das konnte er nur, weil er jahrelang zustimmte, dass der Italiener Draghi die Zinsen künstlich und unverantwortlich tief absenkte. Und das vor allem, damit Schäuble und erst recht italienische Politiker die bestehenden hohen Schulden im Staatshaushalt super-billig refinanzieren konnten. Aber wer sind die […]

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Die Flüchtlingskosten sind ein Tabuthema – gerade auch in Darmstadt

Die Flüchtlingskosten sind per Saldo viel höher, als die meisten Bundesbürger wissen. Rund 400.000 Euro für jeden einzelnen Flüchtling oder Zuwanderer haben bekannte Wirtschaftswissenschaftler errechnet! Viele Bürger sind aber sogar noch immer der Meinung, dass die Gesamtheit der Flüchtlinge einen Netto-Gewinn für die deutsche Gesellschaft darstellen. Und das nur, weil das linke Politiker wie Herr Schulz oder Frau Göring-Eckardt in ihrer durchaus ausgeprägten wirtschaftspolitischen Unkenntnis früher mal gesagt haben. Politiker könnten es besser wissen, denn […]

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Ist der Schutz von religiösen Minderheiten vor islamistischer Verfolgung schon Islamophobie?

In der letzten Sitzung des Stadtparlaments in Darmstadt wurde die AfD als islamophob und rassistisch beschimpft, als sie den folgenden Vorschlag machte: Religiösen Minderheiten in Flüchtlingslagern, wie Christen oder Jesiden, sollte bei Bedarf die Möglichkeit gegeben werden, in einem gesonderten Flüchtlingsheim zu wohnen, nämlich dann, wenn sie sich von einer muslimischen Mehrheit unter Druck gesetzt oder gar verfolgt fühlten. Das solle besonders für solche Flüchtlinge gelten, die vor allem deswegen nach Deutschland geflohen sind, weil […]

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Die Arroganz der Stadtregierung im Darmstädter Parlament

Eine zunehmende Arroganz, mangelnde Dialogbereitschaft und mangelnde Einsicht stellt die AfD-Fraktion bei gewissen Vertretern im Stadtparlament Darmstadt und im Magistrat fest, wenn es darum geht, Verbesserungsvorschläge zur Flüchtlingspolitik in Darmstadt zu diskutieren. Das war auch auf der letzten Stadtverordnetenversammlung am 28. September wieder mehr als deutlich zu beobachten an folgenden Fall: Die AfD-Fraktion hatte beantragt, dass es möglich sein sollte, bei Bedarf eine getrennte Flüchtlingsunterkunft für Christen und andere religiös verfolgte Minderheiten einzurichten. Dieser Antrag […]

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Änderungen im Landesentwicklungsplan bringen unnötige Verschlechterungen zu Nachtflugregelung und Fluglärm – Magistrat von Darmstadt untätig

In der letzten Sitzung des Stadtparlaments am 28.9.2017 wurden zwei Anträge besprochen, die die AfD eingebracht hatte, um die Nachtflugregelung und den Fluglärm zugunsten der Darmstädter Bürger zu verbessern. Leider wurden die Anträge ohne konstruktive Diskussion abgelehnt, und die Darmstädter haben nun das Nachsehen. Hier die Zusammenfassung der kritischen Rede des AfD-Abgeordneten Günter Zabel, der den Antrag im Sinne Darmstadts formuliert hatte: „Der Schlaf borgt vom Tode zur Aufrechterhaltung des Lebens“ sagte bereits Arthur Schopenhauer. […]

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