Das Kommunalwahlprogramm der AfD – zusammengefasst im Darmstädter Echo

Wald erhalten, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, Fluglärm reduzieren, Pflege-und Sozialberufe besser bezahlen – und noch manches mehr

Unter der „Überschrift Wald erhalten, Hundesteuer abschaffen“ hat heute das Darmstädter Echo in seiner Printausgabe das Programm der AfD für die Kommunalwahl am 14. März vorgestellt. In der Online-Version, die wir unten anfügen, ist die Hundesteuer das Hauptthema der Überschrift. In Wirklichkeit hat die AfD ein sehr ausführliches Wahlprogramm zusammengestellt, welches wir auf dieser Website-Seite auch teilweise vorgestellt haben und in Zukunft noch detaillierter vorstellen werden.

Zum Beispiel auch in Form der beiden Wahl-Flyer, von denen der zweite in den kommenden Tagen in Darmstadt verteilt wird. Leider können wir von der AfD unser Programm nicht in Form von Wahlplakaten vorstellen, weil in Darmstadt die Stadtregierung nicht – was ihre Aufgabe wäre – dafür sorgt, dass diese nicht größtenteils wieder abgerissen oder verunstaltet werden. Da gibt es eine unheilige Allianz zwischen Antifa und den rot-rot-grünen Parteien in Darmstadt, die nichts dagegen haben, dass die ihnen nahestehenden linke SA in Darmstadt, die sogenannte Antifa, die AfD bei bisher jeder Wahl behindert hat.

Daher sind wir froh und dankbar, dass das Darmstädter Echo in diesem Falle die AfD gerecht wie jede andere Partei auch behandelt und in der gleichen Ausführlichkeit ihr Wahlprogramm vorstellt.

Hier noch einige Ergänzungen, die in den engen Rahmen der Echo-Zusammenfassung nicht gepasst haben:

Die im Artikel genannten Kosten von 84,4 Millionen € für die Integration geflüchteter sind nur der Teil, der in den ersten zweieinhalb Jahren seit 2015 bis Ende 2017 ausgegeben wurde. Die weiteren Kosten für die 3 Jahre zwischen 2018 bis 2020 hat die grün-schwarze Stadtregierung bisher niemals bekannt gegeben, obwohl die AfD diese Zahlen erbeten hatte und auch der Meinung ist, dass den Bürgern in Darmstadt diese Information zusteht.

Im Übrigen haben die Steuerzahler von Darmstadt nicht nur die Kosten der Stadt für die Integration der Flüchtlinge zahlen müssen, sondern auch die des Landes und des Bundes. Das verschweigt die Stadtregierung gerne. Wäre sie um Transparenz bemüht, so erführen die Bürger, dass bis Ende 2017 sogar 183 Millionen Euro aufgebracht werden mussten. Und das auch nur für die Kosten bis Ende 2017, nicht bis Ende 2020.

Die AfD ist seit langem der Meinung, dass man mit diesem Geld ein Vielfaches an Wirkung für arme Menschen in der Welt hätte erzielen können, wenn es in den Heimatländern der vielen Migranten ausgegeben worden wäre. Oder wenn es – verbunden mit großzügigen Rückkehrprämien, auch in Zukunft in diesen armen Ländern ausgegeben würde – außer natürlich in den Ländern, in denen Krieg und andere gefährliche Zustände herrschen.
Aber das ist in den meisten Herkunftsländern der rund 4000 bis 5000 Darmstädter Zuwanderern seit 2015 nicht der Fall. Die meisten wanderten als Flüchtlinge aus friedlichen Ländern ins im internationalen Vergleich großzügige Sozialsystem nach Deutschland ein; und weder kamen sie aus Kriegsgebieten, noch haben sie hier so schnell wie möglich eine Arbeit aufgenommen. Rund 80 % von ihnen leben leider noch heute von Hartz IV oder Flüchtlings- bzw. Sozialhilfe.
Jeder einzelne diese Zuwanderer kostet den deutschen und auch den Darmstädter Steuerzahler, wenn ein Leben lang hierbleibt, was bisher über 90 % der Zuwanderer getan haben, die gewaltige Summe von durchschnittlich rund 450.000 €. Das sind die Zahlen von Professor Raffelhüschen aus Freiburg, der aufgrund umfassender früherer Statistiken über Steuern und Sozialabgaben von Ausländern über die besten Berechnungen auf diesem Gebiet verfügt.

Daher sollte es auch möglich sein, dass wenigstens einige der Zuwanderer in ihrer Heimatländer zurückgeführt werden können – auf jeden Fall diejenigen, die sich hier ein schweres Vergehen oder ein Verbrechen haben zuschulden kommen lassen. Aber das verhindern die rot-rot-grünen Parteien weitestgehend überall in Deutschland, leider auch in Darmstadt.

Gerade wegen dieser außergewöhnlich hohen Zahl von Zuwanderern, die  zu über 80 % nicht mehr in ihre Heimatländer zurückkehren wollen, gibt es nach Meinung der AfD leider die große Wohnraumknappheit auch für diejenigen, „die schon lange in Darmstadt leben“. Dass  und wie dieser Knappheit entschieden entgegengewirkt werden sollte, darüber haben wir auf unserer Facebook-Seite der Fraktion mehrfach geschrieben – zuletzt im Beitrag vom gestrigen Mittwoch.

Was die Erhaltung des Waldes angeht, so fasst das Darmstädter Echo das Programm der AfD wie folgt zusammen: „In diesem Politikfeld will die Partei ihren Schwerpunkt auf Vor-Ort-Maßnahmen legen: Waldflächen sollen nicht für Straßenbauprojekte geopfert werden, ebenso wenig für die geplante ICE-Neubaustrecke. Die AfD setzt sich für eine Aufforstungsoffensive ein und will im Stadtgebiet für jeden gefällten Baum drei neue pflanzen. Das Ökopunktesystem erachtet die Partei als weniger sinnvollen Ordnungsrahmen…. Bei der Entwicklung von Gewerbegebieten im Darmstädter Norden fordert die Partei moderate Dimensionen und keine „Quadratkilometer großen, betonierten Gewerbeflächen

Unten der Link zum Artikel aus dem Darmstädter Echo, der leider nur hinter einer Bezahlschranke zu lesen ist. Für diejenigen, die das Programm ausführlicher kennenlernen wollen, möchten wir die in den Kommentaren angefügten Links empfehlen und freuen uns, wenn Sie sich die Mühe machen, dort auf unserer Facebook-Seite oder Webseite weiterzulesen.

https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/afd-darmstadt-will-hundesteuer-abschaffen_23216683 

Auf der Facebook-Seite der Fraktion findet man unseren Beitrag über die unnötige und seit langem bestehende Wohnungsknappheit in Darmstadt

https://www.facebook.com/afd.fraktion.darmstadt/posts/4279360972091567
Zusätzliche Informationen zu unserem Wahlprogramm finden Sie in den Kommentarfeldern auf der Facebook-Seite des Kreisverbands Darmstadt unter diesem Link:
https://www.facebook.com/AfD.Darmstadt

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