Die AfD in Darmstadt hat auf einer Mitgliederversammlung ihre Kandidatenliste für die hessische Kommunalwahl am 14. März 2021 aufgestellt. Diese Liste umfasst 25 Kandidatinnen und Kandidaten. Sie enthält Mitglieder der jetzigen Fraktion, aber auch etwa zur Hälfte neue Kandidaten. Derzeit hat die AfD sechs Abgeordnete im Stadtparlament. Wir stellen hier – um es nicht zu lang zu machen – unsere sieben erstplazierten Kandidaten und unser Programm für Darmstadt vor.

Die Liste wird angeführt vom jetzigen Fraktionsvorsitzenden der Partei im Stadtparlament, Günter Zabel (60). Er ist parteilos und u.a. Absolvent von drei Studiengängen: Mathematik, Wirtschafts-Jura und Betriebswirtschaftslehre. Herr Zabel arbeitet als leitender Mitarbeiter in der IT-Branche und hat vor ca. 40 Jahren die Grünen in Darmstadt-Dieburg mitgegründet. Heute fühlt er sich am wohlsten bei der AfD.

Auf Platz 2 der Liste steht Anja Swars (56). Sie ist examinierte Fachkrankenschwester für Anästhesie/Intensivpflege und hat durch berufsbedingte Aufenthalte umfangreiche Erfahrungen im Ausland gesammelt. Im Ehrenamt ist sie schon seit längerem Schöffin, zuerst am Jugendgericht und zurzeit am Oberlandesgericht. Sie möchte sich um die Schwerpunkte Kultur, Bildung und Soziales kümmern. Anja Swars ist stellvertretende Sprecherin des AfD-Kreisverbands Darmstadt.

Günter Zabel

Anja Swars

Auf Platz 3 der Liste kandidiert Diplom-Kaufmann Peter Gerster (56). Er ist IT-Berater und zurzeit Schatzmeister des AfD-Kreisverbands. Seine geplanten Schwerpunkte sind die Wirtschaft, der städtische Haushalt und die Wohnungspolitik.

Auf Platz 5 der Liste steht Thorsten Barthel (46). Er ist Wirtschaftsjurist sowie Referent für Arbeit und Soziales. Hauptberuflich beschäftigt er sich mit Sozialleistungen, Beschäftigungsförderung sowie arbeitsrechtlichen Themen.

Auf den Plätzen 6 und 7 folgen zwei bereits in Darmstadt bekannte AfD-Mitglieder:
Dr. Reinhard Ballhorn, Geologe, der sehr viele Länder der Welt bereist oder in ihnen gelebt hat und zurzeit ehrenamtliches Magistratsmitglied ist;
sowie Diplom-Ingenieur Siegfried Elbert, unser ehemaliger AfD-Fraktionsvorsitzender, der zugleich Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverbands ist.

Themenschwerpunkte der zukünftigen AfD-Fraktion Darmstadt für die neue Legislaturperiode sollen die folgenden sein:
1. Eher das Stadtklima verbessern als das Weltklima retten. Stadtwald erhalten und schützen; z.B.:
– aufforsten statt kompensieren, mindestens 3 neu gepflanzte Bäume im Stadtgebiet für jeden gefällten Baum
– Grundwasserinfiltrierung gegen Absenkung des Grundwassers und für Waldbewahrung.

2. Bezahlbare Wohnungsmieten und mehr preiswertes Wohneigentum schaffen; z.B.:
– Förderung des Wohneigentums und Umwandlung von Mietwohnungen (Eigentumsinitiative)
– Fokussierung des sozial geförderten Wohnraums auf Mindestlohnempfänger.

3. Besser vernetzte Verkehrspolitik und fairer Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern; z.B.:
– umgehende Aufhebung der innerstädtischen Fahrverbote bei Unterschreitung der bestehenden Grenzwerte
– Nahverkehr ausbauen und die Verbindungen in die benachbarten Landkreise optimieren.

4. Stärkere Wirtschaftsförderung und intensivere Arbeitsmarktpolitik für alle; z.B.:
– kurzfristig niedrigere Gewerbesteuern gemäß den Hebesätzen der Nachbargemeinden
– keine Investititonen in ideologische Prestigeprojekte wie z. B. Lichtwiesenbahn, keine zusätzlichen Verwaltungsplanstellen etc.

5. Realistischere Asylpolitik und damit soliderer städtischer Haushalt.

6. Bessere Ausstattung der Schulen mit IT.