Presseerklärung vom 15.01.2023
Am 13. Januar 2024 veranstaltete die AfD Darmstadt einen angemeldeten Informationsstand am weißen Turm Ludwigsplatz. Die Veranstaltung erstreckte sich von 11:00 bis 14:00 Uhr und diente nicht, wie fälschlicherweise berichtet wurde, ausschließlich der Information zur Europawahl, sondern hatte einen allgemeinen Informationscharakter.
Während unsere Mitglieder im Bürgergespräch vertieft waren, kam es bedauerlicherweise zu einem hinterhältigen Angriff durch mehrere Täter, die ohne Vorwarnung wassergefüllte Luftballons, teilweise angefroren, auf unsere Mitglieder warfen. Wir möchten darauf hinweisen, dass es sich hierbei um Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit handelt.
Besonders bedenklich ist, dass die attackierten Personen ausschließlich politische und kommunale Mandatsträger waren, darunter auch weibliche Stadtverordnete und Kreistagabgeordnete, die gezielt angegriffen wurden. Wir verurteilen entschieden jegliche Form von gewalttätigem Protest und politischem Widerstand. Zum Zeitpunkt des Angriffs war nicht erkennbar, ob die Flüssigkeit in den Luftballons Säure, Farbe oder Wasser enthielt.
Als Stadtmandatsträgerin und stellvertretende Fraktionssprecherin wehre ich mich gegen den Vorwurf, den Opfermythos zu bedienen. Die Gewalttäter sind verantwortlich für kalkulierte Körperverletzungen, und hier wurde zweifellos eine Grenze überschritten, zusätzlich angeheizt durch eine problematische mediale Berichterstattung.
Es stellt sich die Frage, warum der Stand des „Bündnis gegen Rechts“ trotz des bekannten Konfliktpotenzials in unmittelbarer Nähe zu unserem Stand von städtischer Seite bewilligt wurde. Wir werden jedoch nicht auf unser Versammlungsrecht und das Recht, politisch öffentlich zu arbeiten, verzichten.
Wir möchten unseren besonderen Dank an die vor Ort agierenden Polizisten aussprechen, die durch ihre schnelle Reaktion die Situation deeskalierten und weitere Aktionen verhinderten. Wir werden weiterhin für demokratische Prinzipien eintreten und uns nicht von gewalttätigen Übergriffen von unserem politischen Engagement abhalten lassen.
Liebe Grüße,
Anja Swars und Siegfried Elbert